Besuch mit Adreas Bialas MdL in der Lindenbrauerei

Das Kultur- und Kommunikationszentrum Lindenbrauerei ist ein soziokulturelles Zentrum mit ambitioniertem Programm. Das große Kühlschiff, das Atelier und der Schalander, die Kneipe des Kulturzentrums, sind gern besuchte Veranstaltungsräume für Konzerte, Kabarett und weitere kulturelle Höhepunkte in Unna. „Das Land NRW fördert künstlerische Projekte soziokultureller Zentren, weil sie wichtiger Bestandteil für Kunst und Kultur in NRW sind“, erklärte Andreas Bialas am vergangenen Donnerstag. Der Förderschwerpunkt 2015-2018 lag in der Bildung. Es ist wichtig, dass die Landesmittel in dem Bereich dauerhaft gesichert sind und die soziokulturellen Zentren, wie unsere Lindenbrauerei, Planungssicherheit bei der Finanzierung haben, waren sich die Geschäftsführerin Regina Ranft und ihre beiden Besucher aus dem Düsseldorfer Landtag nach dem Rundgang einig. Bialas und Ganzke sagten ihre Unterstützung zu, die soziokulturellen Einrichtungen in NRW bei der Mittelausstattung auch weiterhin zu unterstützen.

Arber Aliu im Jugendparlament 2018

Arber Aliu sitzt von heute bis kommenden Samstag im (Jugend) Landtag NRW. Der Fröndenberger vertritt im Rahmen des Jugendparlaments meinen Wahlkreis in Düsseldorf. Als leidenschaftlicher Juso und Schiedsrichter engagiert sich Aliu innerhalb der Stadt Fröndenberg und darüber hinaus. Der Azubi bei der Stadt Lünen war einer von mehreren Bewerbern, welche sich fbei mir beworben haben. Aufgrund der Altersvorgaben (16-20 Jahre) war es in diesem Jahr die letzte Möglichkeit Teilnehmer dieses spannenden Projektes für politisch interessierte junge Menschen zu werden, umso mehr freute sich Arber das es für ihn noch geklappt hat. „Ich werde schauen was ich der Zeit bewegen kann und  mich in Düsseldorf voll einbringen“, versprach Arber mir kurz vor seiner Abreise nach Düsseldorf. Ich wünsche Dir viel Erfolg und eine spannende Zeit.

Besuch beim Leiter der Arbeitsagentur

Vielen Themen im Bereich des Arbeitsmarktes habe ich bei meinem Besuch des Leiters der Agentur für Arbeit, Thomas Helm (rechts im Bild) und Thomas Keyen (links im Bild), besprechen können. Beedingt durch die hervorragende Konjunktur ist auch in Unna ein Allzeithoch auf dem Arbeitsmarktsektor zu verzeichnen. So wenig Menschen wie derzeit waren noch nie ohne Arbeit. Aber dennoch gibt es einen signifikanten Anteil von Menschen, die trotzdem nicht auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Thomas Helm und ich sind davon überzeugt, für diese Menschen muss es eine Perspektive jenseits von sozialen Sicherungssystemen geben. Die alte SPD Landesregierung hat hierfür einen öffentliche geförderten Arbeitsmarkt eingeführt, was die CDU/FDP Regierung zum Ende des Jahres leider wieder einstellen wird. Hiervon profitieren im Kreis Unna derzeit 700 Menschen, denen am Ende des Jahres nun erneut die Arbeitslosigkeit und der Gang zum Job Center droht. Es wird Zeit, dass die Regierung in Berlin das im Koalitionspapier verabredete Vorhaben, die Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes bundesweit, endlich umsetzt, um den betroffenen Menschen eine dauerhafte Perspektive in der Gesellschaft anzubieten. Nur so werden alle Menschen im Land von der guten wirtschaftlichen Lage profitieren können.

Bürgersprechstunde in Unna Massen

Heute morgen habe ich gemeinsam mit Pit Kracht, Ortsvorsteher in Massen, eine gemeinsame Bürgersprechstunde vor Ort in Unna Massen im Cafe Mailin angeboten. Gute Gespräche mit engagierten Bürgern aus Massen über aktuelle Themen. Natürlich war auch heute ein großes Thema die geplante Schließung der Bürgerämter in den Stadtteilen. Ich danke allen Teilnehmern und Besuchern für den engagierten Austausch.

 

http://www.lokalkompass.de/unna/leute/reger-zulauf-in-der-buergersprechstunde-im-dreierpack-d925785.html

Hartmut Ganzke besucht die GeK

Text durch die News AG des GeK in Unna verfasst:

Hartmut Ganzke besucht die GeK

​Viele Siebtklässler kennen sich noch nicht gut mit Politik aus, aber der Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke nahm sich Zeit, um der Werner-von-Siemens-Gesamtschule Königsborn einen Besuch abzustatten und konnte viele Fragen beantworten sowie Unklarheiten klären. Zunächst war es den SchülerInnen wichtig, etwas über das Leben eines Abgeordneten zu erfahren. Die Arbeit eines Politikers ist nicht immer ein Zuckerschlecken, denn Hartmut Ganzke erzählte, dass er insgesamt drei Stunden pro Tag zur Arbeit nach Düsseldorf fahre und 70 bis 80 Stunden in der Woche arbeite. „Ich versuche, dass mir mein Büro einen Tag am Wochenende freihält“, so Ganzke.

Mit viel Kritik muss man auch gut umgehen können, denn besonders auf Social Media- Plattformen werde viel über politische Arbeit diskutiert. „Ich glaube, man muss sich jede Meinung anhören, aber man muss nicht mit jeder Meinung übereinstimmen. Es wäre schlimm, wenn sich Politik so etwas nicht anhört“, fasst der Landtagsabgeordnete seine Erfahrung zusammen.

Die SchülerInnen waren sehr interessiert und ließen es sich nicht nehmen, Ganzke auch zu kontroversen Themen zu befragen. Unter anderem waren Donald Trump, die AfD und die Flüchtlingspolitik äußerst wichtige Punkte, zu denen er sich sehr offen und ehrlich äußerte. So fand er deutliche Worte zum amerikanischen Präsidenten, dessen Wahl aus seiner Sicht ein Fehler war. Vertrauen in die Politik könne seiner Meinung nach nur bestehen bleiben, wenn die Regierung im Sinne des Volkes handele.

Die Kinder interessierten auch lokale Geschehnisse, wie zum Beispiel kaputte Schulausstattung und Straßen in Unna. „Ich glaube, die Stadt Unna kriegt vom Bund nicht genug Geld“, so Ganzke in seiner Erklärung, warum beschädigte Straßen und marodes Schulequipment noch nicht behoben wurden. Er beschwerte sich zudem auch über die anstehende Schließung der Eissporthalle in Unna-Königsborn, welche bei den SchülerInnen immer sehr beliebt war. Diese Maßnahme, welche durch die Unnaer Politik jüngst beschlossen wurde, löste auch beim heimischen Abgeordneten Unverständnis aus.

Die SchülerInnen folgten Hartmut Ganzkes Worten während der Veranstaltung konzentriert sowie interessiert und freuten sich sehr über die ausführlichen und authentischen Antworten. Die Werner-von-Siemens-Gesamtschule Königsborn bedankt sich für den interessanten Austausch und würde sich jederzeit wieder freuen, Besuch aus der Politik zu empfangen.​

 

 

„Wer schon mal Opfer eines Messerangriffs wurde, weiß: Solche Angriffe sind perfide und machen Angst“

In jüngerer Zeit gab es häufiger Berichte über zum Teil tödlich verlaufende Angriffe mit Messern oder anderen Stichwaffen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte deshalb im März eine Initiative gestartet, um Angriffe mit Stichwaffen in die polizeiliche Statistik mit aufzunehmen. Die Innenministerkonferenz der Länder ist diesem Anliegen auf ihrer jüngsten Tagung gefolgt. Dazu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Wer schon mal Opfer eines Messerangriffs wurde, weiß: Solche Angriffe sind perfide und machen Angst. Ängste, die auch in weiten Teilen der Bevölkerung um sich greifen. Da Angriffe mit Stichwaffen bisher jedoch nicht gesondert in der polizeilichen Statistik erfasst werden, besteht keine Klarheit darüber, ob dieses subjektive Empfinden auf eine reale Zunahme von Angriffen zurückzuführen ist oder nicht.

 

Umso mehr begrüßen wir, dass die Innenministerkonferenz jetzt unsere Initiative bestätigt hat und eine statistische Erfassung von Stichwaffenangriffen auf den Weg bringen möchte. Unverzichtbare Voraussetzung für die wirkungsvolle Bekämpfung von Kriminalität ist immer, dass möglichst sämtliche relevanten Fakten und Hintergründe bekannt sind. Durch die erweiterten statistischen Informationen würde ein besseres Lagebild über die Entwicklung und die Häufigkeit von Attacken mit Messern und anderen Stichwaffen entstehen.

 

Darauf aufbauend könnten zur Bekämpfung solcher Angriffe gezieltere Präventionsmaßnahmen – zum Beispiel im Bereich der Jugendkriminalität – eingeleitet werden. Nur bei genauer Kenntnis aller relevanten Hintergründe und Fakten können zudem Training und Verhalten der Polizei an Kriminalitätsentwicklungen angepasst und entsprechend optimiert werden.“

 

Pressemitteilung als PDF: Messerattacken

Antrittsbesuch beim Bürgermeister der Stadt Schwerte

Diese Woche traf ich mich mit dem neuen Bürgermeister der Stadt Schwerte, Dimitrios Axourgos, zu einem Antrittsbesuch in seinen Diensträumlichkeiten im Rathaus Schwerte. Neben meinen persönlichen Glückwünschen zu seinem überzeugenden Wahlsieg im ersten Wahlgang, haben wir uns natürlich auch über aktuelle Themen in Schwerte ausgetauscht. Themen wie Verbesserung des ÖPNV in Schwerte, die schwierige verkehrliche Situation auf den Straßen in der Stadt, sowie das Welttheater der Straße standen unter anderem auf der Tagesordnung. Als Landtagsabgeordneter für die Stadt Schwerte freue ich mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit.

„Warnhinweise ernst nehmen – Landesregierung darf kein verfassungswidriges Polizeigesetz im Eiltempo durchpeitschen!

„Warnhinweise ernst nehmen – Landesregierung darf kein verfassungswidriges Polizeigesetz im Eiltempo durchpeitschen!“

Heute wurde im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags eine umfangreiche Anhörung zur Novellierung des Polizeigesetzes durchgeführt. Dazu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die heutige Anhörung hat noch einmal verdeutlicht, dass der Gesetzentwurf der Landesregierung insbesondere im Hinblick auf den neuen Begriff der ,drohenden Gefahr‘ und die Ausdehnung der Möglichkeiten zur präventiven Ingewahrsamnahme großen verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet. Deshalb darf dieser Gesetzentwurf auch nicht im Eiltempo durch den Landtag gepeitscht werden, sondern bedarf einer sorgfältigen Beratung und einer verfassungskonformen Anpassung. Wir fordern Innenminister Herbert Reul dazu auf, die entsprechenden Ergebnisse der heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss nicht zu ignorieren.

 

Unsere Polizei braucht ein Polizeigesetz, das die Sicherheit in unserem Land erhöht und nicht Unsicherheit schafft! Wenn im Innenausschuss des Landtags renommierte Sachverständige die Auffassung vertreten, dass der Gesetzentwurf von Innenminister Reul verfassungswidrig ist, müssen wir diese Warnhinweise unbedingt ernst nehmen! Wir dürfen unsere Polizeibeamtinnen und – beamte nicht mit einem  Gesetz auf Streife schicken, das gegen Grundprinzipien unserer Verfassung verstößt. Denn das schafft nur Unsicherheit, für die die Polizeibeamten letztendlich ihren Kopf hinhalten müssen.

 

Die SPD-Fraktion ist bereit, alles mitzutragen, was die Sicherheit erhöht und unsere Verfassung achtet. Deshalb appellieren wir an Innenminister Reul, unser Gesprächsangebot anzunehmen. Wir arbeiten gerne an einem guten und mit unserer Rechtsordnung im Einklang stehenden Polizeigesetz mit.“

Antwort auf die Kleine Anfrage zur Gewaltentwicklung an den Schulen im Kreis Unna

Die Antwort der Landesregierung, dass die Anzahl von Straftaten an Schulen im Kreis Unna im Jahr 2017 gesunken ist, nahm MdL Ganzke zur Kenntnis. Hintergrund der Anfrage Ende April 2018 war die jüngste Statistik des Landeskriminalamtes NRW, über eine insgesamt steigende Zahl von Straftaten an den Schulen im Land. „Dass die Anzahl von Straftaten an den Schulen im Kreis gegenüber dem Landestrend rückläufig ist, ist positiv zu bewerten“. Nach Ganzkes Ansicht ist dies auch darauf zurückzuführen, dass sehr engagierte Schulsozialarbeiter im Kreis tätig sind. „Durch deren Einsatz entstehen derartige Konflikte erst gar nicht“. Efreut war Hartmut Ganzke über das Bekenntnis, die Zusammenarbeit von Beratungslehrkräften und den schulischen Teams zur Prävention und Intervention weiterhin fördern zu wollen. „Dies ist eine alte Forderung der SPD und der richtige Weg“, so Ganzke.

 

Gewalt an Schulen

Anlage Kleine Anfrage

Besuch anlässlich Aktionswoche der Feuerwehren

Hartmut Ganzke MdL informiert sich bei den Leitern der Feuerwehren aus dem Kreis Unna über Arbeits- und Einsatzbedingungen

 

Im Rahmen der Aktionswoche der Feuerwehr besuchte Hartmut Ganzke MdL am vergangenen Montag die Feuer und Rettungswache an der Florianstraße in Unna. Im Gespräch mit den Wehrleitern des Kreises Unna erhielt er umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen der Feuerwehrkräfte.

 

Dazu erklärt Ganzke:

 

„Für die Politik der SPD-Landtagsfraktion hat die Stärkung der Feuerwehren und insbesondere des Ehrenamtes eine hohe Priorität. „Vor diesem Hintergrund kann es überhaupt nicht sein, dass freiwillige Feuerwehrleute Probleme oder Nachteile vor Ort an Ihren Arbeitsstätten erfahren, dafür dass sie einen wertvollen Dienst an der Gesellschaft leisten“, sagte Ganzke nachdem ihm derartige Beispiele dargelegt wurden. „Es kann nicht sein, dass wir Ehrenamt fordern und da, wo Ehrenamt sogar Leben rettet, den Feuerwehrkräften möglicherweise berufliche Nachteile entstehen. Gemeinsam mit dem zuständigen Sprecher der SPD Kreistagsfraktion, Uwe Zühlke, sagte Ganzke den Wehrführern zu, sowohl im Kreistag als auch auf Landesebene die Arbeit der Feuerwehren zu unterstützen.