Handymarathon vs. Blitzermarathon: Das eine tun ohne das andere zu lassen?

Am 8. Mai 2019 wurde in NRW der landesweite Kontrolltag gegen Ablenkung im Verkehr durchgeführt. Der sog. Blitzmarathon, in dessen Rahmen jahrelang in NRW Geschwindigkeitskontrollen von der Polizei durchgeführt wurde, um für die Gefahren des Rasens im Straßenverkehr zu sensibilisieren, wurde hingegen von der schwarz-gelben Landesregierung abgeschafft. 

Vor diesem Hintergrund fragen meine Kollegin MdL Sarah Phillipp und ich die Landesregierung:

1. Warum hat NRW den Blitzermarathon eingestellt, der in vielen Bundesländern, Mitgliedstaaten der europäischen Union und darüber hinaus stattfindet? 

2. Inwiefern unterscheidet sich die Einschätzung des Kontrolltags gegen Ablenkung vom Verkehr durch die Landesregierung von der Einschätzung des Blitzmarathons durch die damalige Opposition, wonach es sich beim Blitzermarathon um eine „Showveranstaltung“ und eine „Abzocke von Autofahrern“ (so der damalige Stellv. Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Peter Biesenbach in der Welt im Jahr 2013) gehandelt habe? 

3. Wie viele PolizeibeamtInnen wurden beim Kontrolltag am 8. Mai landesweit eingesetzt im Vergleich zu den jeweils letzten drei Blitzermarathons? 

4. Wie hoch waren die Kosten des Kontrolltages gegen die Ablenkung im Verkehr im Vergleich zu den Kosten für die jeweiligen Tage des Blitzermarathons in den Jahren 2012 bis 2017? 

5. Zieht die Landesregierung in Erwägung einen Blitzermarathon in Ergänzung zu weiteren Kontrolltagen in Zukunft wieder durchzuführen, wenn die durch die rot-grüne Vorgängerregierung erfolgreich begonnene Erhöhung der Einstellungszahlen bei den PolizeianwärterInnen sich in mehr verfügbaren BeamtInnen niedergeschlagen hat? 

Kleine Anfage vom 15.5.19