Die SPD-Fraktion bringt am kommenden Mittwoch einen Antrag „Angsträume beseitigen, Sicherheit erhöhen – die Verkehrswende braucht attraktive Bahnhöfe und Haltepunkte!“ (Drs. 17/15462) ins Plenum des Landtags NRW ein, um sichere und attraktive Bahnhöfe sicherzustellen. Hierzu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Frakt...
Besuchergruppe des Soester Studieninstituts zu Besuch im Landtag
Corona ist noch präsent, aber die politische Bildung hat mittlerweile ihre Arbeit Wiederaufgenommen. Unnas MdL Hartmut Ganzke (SPD) freute sich jedenfalls sehr, dass er nun die erste Besuchergruppe wieder im Düsseldorfer Landtag begrüßen durfte.
„Der Kontakt mit politisch Interessierten hier direkt vor Ort im Landtag hat mir doch sehr gefehlt", so G...
Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Moratorium für die Pflegekammer NRW muss jetzt kommen – für eine Urabstimmung aller Pflegekräfte in NRW“
Am vergangenen Wochenende hatte das Pflegebündnis Ruhrgebiet zum ersten NRW-weiten Protestmarsch gegen die Errichtung einer Pflegekammer in NRW aufgerufen. Die Kritik an dem von der Landesregierung im Juni 2020 verabschiedeten Gesetz nimmt damit immer konkretere Züge an....
Josef Neumann: „Minister Laumann muss bei der Pflegekammer endlich für Klarheit sorgen und in den Dialog einsteigen“
Zum heutigen Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Widerspruchsverfahren gegen die Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Im Gespräch mit Wolfram Kuschke
Vor dreißig Jahren fragte mich die damalige SPD - Ratsvertreterin Helga Dellwig, „ob ich denn schon in der AWO sei“. Kurz nach der Frage war ich es! Mit Wolfram Kuschke, dem Vorsitzenden der AWO Ruhr-Lippe-Ems, habe ich mich zu einem unserer regelmäßigen Austausche getroffen. Wir sind uns einig: Die AWO als starker Wohlfahrtsverband ist nicht wegzuden...
Dauerregen in Nordrhein-Westfalen
Thomas Kutschaty:
„Die Solidarität der Menschen in der Not beeindruckt mich – jetzt brauchen sie aber schnelle und unbürokratische Hilfe“
Der unwetterartige Dauerregen in Nordrhein-Westfalen hat in weiten Teilen des Landes zu Überschwemmungen geführt. Bislang können die Folgen noch nicht final abgesehen werden. Einige Straßenzüge mussten e...
Beim Versammlungsgesetz die Freiheitsrechte in den Mittelpunkt stellen
In der gemeinsamen Sitzung des Rechts- und Innenausschusses wurden heute Sachverständige zur Einführung eines Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen angehört. Bislang gilt in NRW noch das Bundesgesetz von 1953. Derzeit werden zwei Entwürfe für ein landeseigenes Versammlungsges...
Landesregierung muss skrupellose Bandenkriminalität entschiedener bekämpfen!
In der jüngsten Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch legte die SPD Landtagsfraktion unter dem Titel "Landesregierung muss skrupellose Bandenkriminalität entschiedener bekämpfen!" ihr Konzept gegen die zunehmenden der Sprengung von Geldautomaten vor. Hintergrund ist der Bericht des Landeskriminalamtes, wonach
Hartmut Ganzke und Thomas Kutschaty zu Besuch beim Schuhmacher Meiritz in Holzwickede
Frank Meiritz ist als Schuhmachermeister eine Institution in der Emschergemeinde Holzwickede. Das Schuhmacher Handwerk hat in Holzwicke eine lange Tradition und geht bis ins Jahr 1882 zurück, als der damalige Urgroßvater der heutigen Kreistagsabgeordneten Heike Bartmann-Scherding dort eine Schuhmacherwerkstatt eröffnete. Durch die anhaltende Corona-Pa...
Treffen mit Mikail Turan als Sprecher des Bundesfreiwilligendienstes
122 junge Menschen im Kreis Unna leisten derzeit einen Bundesfreiwilligendienst in einer von 68 Einsatzstellen, welche im Kreis Unna hierfür in Frage kommen. Der Unnaer Mikail Turan wurde im Herbst 2020 zu einem von 14 Sprechern der über 40.000 im Dienst befindlichen Bundesfreiwilligen gewählt. Das Bundesfreiwilligendienstgesetz -