„Der Mensch im Fokus“ – Zwischenbilanz der SPD Kreistagsfraktion

Die SPD Fraktion im Kreistag Unna hat nun ihre #Zwischenbilanz vorgestellt. Ein ebenfalls wichtiger Bestandteil meiner täglichen Arbeit als Politiker liegt in der Kommunalpolitik, weil sie den direkten Kontakt zu den Menschen ermöglicht. Hier setze ich mich für die Entwicklung des #KreisUnna und für meine Heimat #UnnaMassen ein.

hier ansehen:

http://www.spd-kreistag-unna.de/fileadmin/user_upload/spd-kreistag-unna/download/171121_BR_Spd_Kreistag_Unna_web.pdf

 

Hartmut Ganzke MdL fordert Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

Hartmut Ganzke MdL fordert Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

SPD befragt Landesregierung zu Kita-Beiträgen Jugendamtsbezirken des Kreises Unna sowie der Städte Schwerte und Unna.

 

Hartmut Ganzke (SPD) setzt sich weiterhin für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten. In der Notwendigkeit bestärkt sieht sich Ganzke durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die er vor kurzem auf den Weg gebracht hat. Sein Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wieviel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder bezahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

 

Während einige Kommunen bereits ab dem ersten Euro Gebühren erheben, werden Eltern andernorts erst ab einem Einkommen von 37.000 Euro zur Kasse gebeten oder gänzlich von Gebühren befreit. „Das ist sozial ungerecht. Nicht die Finanzkraft der jeweiligen Kommune darf über die Gebührenhöhe bestimmen“, sagt der örtliche Landtagsabgeordnete der SPD. Was Ganzke als unsozial bezeichnet, nennt die Landesregierung eine „große Bandbreite an kommunalen Variationen“. In den Jugendamtsbezirken des Kreises Unna sowie der Städte Unna und Schwerte müssen Eltern Kita-Gebühren bereits bei einem Einkommen von 15.000 EUR, bzw. 16.000 EUR in Schwerte, bezahlen. Allein der Blick in den Kreis Soest (25.000 EUR), bzw. die Stadt Soest 31.000 EUR, verdeutlicht die Unterschiede.

 

Was eine Durchschnittsfamilie oder eine Alleinerziehende im Schnitt an Kita-Gebühren in den Jugendamtsbezirken des Kreises Unna sowie der Städte Unna und Schwerte bezahlen muss, weiß die Landesregierung nicht. „Wie kann Schwarz-Gelb behaupten, die Kita-Gebühren würden in NRW sozial gerecht erhoben, wenn sie die Realität vor Ort gar nicht einschätzen kann? Der Unterschied kann mehrere tausend Euro im Jahr ausmachen“, sagt der SPD Politiker. Hinzu komme noch eine breite Spanne bei den Kosten für das Mittagessen.

 

Hier vor Ort enden die Gebührentabellen bereits bei einem Jahreseinkommen von über 86.000 EUR in Unna und 105.000 EUR in Schwerte. Beim Kreis Unna endet sie bei 100.000 EUR. Auch hier gibt es im Land enorme Unterschiede. In manchen Jugendamtsbezirken ist der Höchstwert schon bei einem Jahreseinkommen von 61.001 Euro erreicht, an anderen Orten erst ab einem jährlichen Einkommen von 156.000 Euro.

 

Eine Gleichbehandlung aller Eltern in NRW ist nur im letzten Kita-Jahr gegeben: „Hier hat die SPD die Beitragsbefreiung durchgesetzt.“ Diesen Weg will Hartmut Ganzke weitergehen. Die SPD wird weiter für die Beitragsfreiheit zunächst in den Kita-Kernzeiten von 30 Stunden kämpfen. Darüber hinausgehend fordert SPD im Land eine landeseinheitliche und sozial gerechte Elternbeitragstabelle: „Der bestehende Flickenteppich und auch die Ungleichbehandlung der Eltern in meinem Wahlkreis gegenüber anderen Eltern im Land muss verschwinden!“

 

SPD Kreistagsfraktion auf Klausurtagung

Am vergangenen Wochenende war ich mit der SPD Kreistagsfraktion auf Klausurtagung in Bad Sassendorf. Neben den wichtigen Themen rund um die Haushaltsaufstellung beschäftigte sich unsere Fraktion mit Themen wie Digitalisierung, Arbeit und Wirtschaft sowie der aktuellen Entwicklung im Bereich der Lehrstellen im Kreis Unna. Mit einer Quote von 0,6 Lehrstellen pro Ausbildungssuchenden, liegt der Kreis Unna im unteren Bereich. Hier gilt es dringend besser zu werden. In Zeiten des Fachkräftemangels muss aber auch die örtliche Wirtschaft mehr für den Lehrstellenmarkt tun. Der Kreistag wird den Haushalt am 12.12.2017 in der letzten Sitzung des Jahres beschließen. Die SPD Fraktion wir hierzu eine Vielzahl von Anträgen einbringen, welche in den nächsten Tagen und Wochen noch konkret verfasst werden.

Hartmut Ganzke MdL diskutiert über Sicherheit und die Situation der Polizei.

Hartmut Ganzke MdL diskutiert über Sicherheit und die Situation der Polizei.

 Am vergangenen Mittwoch trafen sich, auf Einladung des Landrats Michael Makiolla, der Vorsitzende der GdP Wilhelm Kleimann, Hartmut Ganzke MdL (Sprecher im Innenausschuss des nordrheinwestfälischen Landtags) und der Vorsitzende des Polizeibeirats der Kreispolizeibehörde Unna, Bernd Engelhardt, zu einem regelmäßigen Gedankenaustausch im Kreishaus in Unna. Neben aktuellen Themen rund um das Thema Sicherheit, ging es vor allem um die personelle Ausstattung der Polizei. Der regelmäßige Austausch ist ein ganz wichtiger Baustein im Zusammenspiel von Politik, Verwaltung und Polizei. „Die Beamtinnen und Beamten der Polizei leisten jeden Tag einen enorm wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft, deswegen ist es der Politik sehr wichtig zu wissen, was konkrete Entscheidungen in den jeweiligen Parlamenten bei den Betroffenen vor Ort bewirken“, so Hartmut Ganzke.

 

Hartmut Ganzke diskutiert mit der SPD in Massen über die Zukunft der SPD!

Hartmut Ganzke diskutiert mit der SPD in Massen über die Zukunft der SPD!

 

Am vergangenen Dienstag trafen sich die Mitglieder der SPD Unna-Massen zu einer Mitgliederversammlung. Als Referenten standen dem Ortsverein Massen der heimische Landtagsabgeordnete, Hartmut Ganzke, Rede und Antwort zu aktuellen Themen aus dem Land und aus der SPD. Darüber hinaus machte der neu gewählte Vorsitzende der Jusos, Phillip Kolar, Angaben zu dem sich neu formierenden Juso-Vorstand und deren geplanten Aktivitäten.  Neben seiner Rolle als Referent, war Ganzke eines von zahlreichen SPD Mitgliedern, die der Veranstaltung auf Einladung des Vorsitzenden Michael Wladacz folgten. Ein wichtiges Thema des Abends war natürlich auch die aktuelle Situation der SPD, nach den jüngsten Wahlergebnissen bei der Landtags- und Bundestagswahl in diesem Jahr. „Natürlich ist derzeit ist viel Bewegung und Unruhe in der gesamten Partei. Erfreulich ist aber, dass es eine ganze Reihe von positiven Erkenntnissen und Maßnahmen gibt, die in den Gremien und Gliederungen der SPD besprochen und verabredet werden, referierte der Vorsitzende Michael Wladacz in seiner Ansprache.

„Ich bin mir sicher“, so Hartmut Ganzke, „dass die SPD am Ende gestärkt, modern und zukunftsfähig, den Menschen vor Ort gute politische Angebote machen wird, so wie sie das seit über 150 Jahren tut.“ Auch Ganzke machte am Abend wiederholt deutlich, dass die SPD wieder mehr das Ohr da haben zu muss, wo die konkreten Probleme der Menschen drücken. „Das hat uns immer erfolgreich gemacht und da müssen wir wieder viel stärker aktiv werden“, analysierte das Mitglied des nordrheinwestfälischen Landtags. 

 

 

Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung

Thomas Kutschaty/Hartmut Ganzke: „Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“

Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null Toleranz-Strategie“ der Landesregierung gesprochen hatte, äußerte sich der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Mathies, jetzt auf einer Podiumsdiskussion des Deutschen Richterbundes NRW in Bielefeld gegenteilig. Laut Aussage von Mathies ignoriere der „Schrei nach Nulltoleranz den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“. Dazu erklären Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Frage der richtigen Strategie zur Bekämpfung von Kriminalität gehört zu den grundlegenden innenpolitischen Richtungsentscheidungen. Mit Erstaunen müssen wir nun zur Kenntnis nahmen, dass die Landesregierung hier anscheinend zweigleisig und gleichzeitig in entgegengesetzte Richtungen fahren will.

Dies lässt aktuell nur zwei Schlussfolgerungen zu: Entweder ist die Spitze des

Innenministeriums uneins über den einzuschlagenden Weg bei der Bekämpfung der Kriminalität oder aber sie hat derzeit kein durchdachtes und in sich stringentes Konzept. Die Landesregierung muss sich schon entscheiden, welchen Kurs sie im Hinblick auf derart wichtige Fragen einschlagen will. Insofern wäre es natürlich empfehlenswert, dass ihre wichtigsten Vertreter auch miteinander kommunizieren und ihre innenpolitische Strategie untereinander abstimmen! Das ist nämlich eine Grundvoraussetzung für eine effektive Bekämpfung von Kriminalität.“

Debatte um Sicherheit am Düsseldorfer Flughafen offenbart Kommunikationsdefizite innerhalb der Landesregierung

Für die Sitzung des Innenausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags hatte die SPD-Fraktion um einen Bericht über die Mängel bei den Sicherheitskontrollen am Düsseldorfer Flughafen gebeten. Den gab dort Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) ab. Dazu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Innenminister Herbert Reul hat gesagt, er kenne die gestellten Fragen nicht. Stimmen sich die einzelnen Ministerien untereinander in einer für Nordrhein-Westfalen so wichtigen Frage in ihrem Vorgehen nicht ab?

 

Es geht hier um die Sicherheit am größten Flughafen in Nordrhein-Westfalen. Auch wenn die Verantwortung für die Flugsicherheit primär beim Bund liegt, muss eine Landesregierung aktiv werden und auf der Bundesebene vorsprechen, wenn es dort ernst zu nehmende Anzeichen für größere Sicherheitsprobleme gibt. Eine koordinierte Handlungsweise innerhalb der Landesregierung ist dabei unerlässlich.“

 

 

Hintergrund:

In letzter Zeit häuften sich zahlreiche Meldungen über gravierende Mängel bei den Sicherheitskontrollen am Flughafen Düsseldorf. So wurde bekannt, dass das Sicherheitspersonal der Firma Kötter Aviation Security, das von der für die Flugsicherheit zuständigen Bundespolizei mit den Sicherheitskontrollen am Düsseldorfer Flughafen beauftragt wurde, zum Teil gar nicht oder nicht hinreichend geschult wurde. Zudem wurde vorgebracht, dass ein eklatanter Personalengpass zu großen Überlastungen des im sicherheitsrelevanten Bereich tätigen Personals führt. Als Folge kam es in den vergangenen Wochen zu teilweise chaotischen Zuständen bei den Sicherheitskontrollen. Schließlich sollen laut Medienberichten am Düsseldorfer Flughafen eingesetzte Sicherheitsmitarbeiter nicht in der Lage gewesen sein, bei den Kontrollen von Flugpassagieren Plastiksprengstoff zu erkennen.    

 

Kleine Anfrage: Sicherheitsauflagen gefährden Schützen- und Brauchtumsfeste – was tut die Landesregierung?

Die Schützen- und Brauchtumsvereine des Landes Nordrhein-Westfalen tragen mit der Auf­rechterhaltung und Pflege von Traditionen, deren Ursprung bis ins Mittelalter zurückreicht, und mit einer lebendigen Vereinskultur und Jugendarbeit zu einem breiten gesellschaftlichen Zu­sammenhalt in den Städten und Gemeinden bei. Alle, die sich in Vereinsaktivitäten aktiv ein­bringen und viel Zeit und persönliches Engagement investieren, verdienen hierfür unseren Respekt und Dank. Die vorige rot-grüne Landesregierung hat das historische Schützenwesen im Jahr 2014 förmlich in die Landesliste des immateriellen Kulturerbes gemäß der UNESCO-Konvention aufgenommen und damit das gesellschaftliche Engagement der Schützenvereine und Schützenbruderschaften gewürdigt.

Nach den neuen terroristischen Anschlägen in Europa ist auch in Nordrhein-Westfalen die Sicherheitslage verstärkt im Fokus. Besonders die Gefahr, dass Anschläge inzwischen mit geringen technischen Mitteln verübt werden können, hat die Sicherheitsbehörden alarmiert. Gerade auch Brauchtumsfeste in unserem Land könnten somit ins Visier von Terroristen kom­men. Die Auflagen für die Gewährleistung der Sicherheit umfassen bereits eine Vielzahl von Genehmigungen und Beantragungen (Sondernutzungserlaubnisse, Bühnenabnahmen, Festzeltüberprüfungen, Bestuhlungspläne, Sanitätsdienste, Sicherheitsdienste, Brandsicherheits-wachen, Aufstellen von LKW-Barrieren) und die damit verbundenen Gebühren.

Die Landesregierung hat angekündigt, die Sicherheitsauflagen für Feste zu erhöhen. Diese zusätzlichen Maßnahmen können vor Ort weder organisatorisch noch finanziell von Kommu­nen oder den veranstaltenden Vereinen geschultert werden.

Schützen- und Brauchtumsvereine in Nordrhein-Westfalen äußern nunmehr verstärkt die Sorge, aufgrund steigender Sicherheitsanforderungen ihre traditionellen Festumzüge und Zelt­feste nicht mehr in bewährter Weise durchführen zu können

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Teilt die Landeregierung die Auffassung, dass Schützen- und Brauchtumsvereine als Träger schützenswerten Kulturerbes einer Unterstützung seitens des Landes Nordrhein-Westfalen bedürfen?
  2. Welche Sicherheitsauflagen will die Landesregierung zusätzlich für Feste auferlegen?
  3. Beabsichtigt die Landesregierung, die durch zusätzliche Sicherheitsauflagen anfallen­den Kosten zu übernehmen, um Kommunen oder Vereine nicht zusätzlich zu belasten?
  4. Beabsichtigt die Landesregierung, zur Unterstützung des Brauchtums spezielle Rege­lungen oder Ausnahmemöglichkeiten für Brauchtumsvereine hinsichtlich der gesetzli­chen Reglungen und Auflagen für Sicherheitsvorkehrungen zu schaffen?
  5. Wie wird die Landesregierung sicherstellen, dass durch zusätzliche Polizeikräfte die Si­cherheit der Brauchtumsfeste gewährleistet bleibt?

    Hartmut Ganzke
    Sven Wolf

Wer den Bürgern mehr Polizei verspricht, darf nicht weniger liefern

Die Landesregierung hat den angekündigten Neustart in der inneren Sicherheit verpasst. Mit viel Wahlkampfgetöse haben CDU und FDP eine personelle Verstärkung der Polizei angekündigt. Dabei sollten insbesondere die Kreispolizeibehörden und der „ländliche Raum“ profitieren. Von diesen Ankündigungen ist nichts mehr übrig.  Jetzt wird klar: In 29 Polizeibehörden werden es weniger Polizisten sein als zuvor. Nachdem die Regierungsfraktionen von CDU und FDP bereits kleinlaut ankündigen mussten, dass das Thema Stau diese Legislaturperiode wohl doch nicht zufriedenstellend angegangen wird, verabschieden sie sich nun mit der Inneren Sicherheit vom zweiten Wahlkampfschwerpunkt.

Auch der Kreis Unna wird von der Landesregierung benachteiligt. Bei den Planstellen für die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten verringert sich alleine 2017 die Zahl um knapp 1,5 Stellen. Es gibt zwar 1,87 mehr Stellen bei den Regierungsbeschäftigten, die in der Verwaltung der Kreispolizeibehörde unterstützend tätig werden, aber das kann nicht die fehlenden Polizisten auf der Straße ersetzen. Der heimische Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hartmut Ganzke, erklärt: „Nach noch nicht einmal drei Wochen im Amt lässt die Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet die Polizei des Kreises Unna im Stich. Wer den Bürgern mehr Polizisten verspricht, darf nicht weniger liefern. Alles andere ist Wählertäuschung.“

Die SPD-Fraktion wird die Landesregierung bei dieser Thematik nicht aus der Verantwortung entlassen. Die SPD wird ganz klar fragen, wo die Reise im Kreis Unna hingehen soll und wie die schwarz-gelbe Koalition es denn so mit ihren Versprechungen hält. „Insbesondere wollen wir wissen, ob die angekündigte Verstärkung der Polizei überhaupt noch auf der Tagesordnung steht oder ob mittlerweile nicht eher ein Stellenabbau geplant wird“, so MdL Ganzke.

Ganzke zu Besuch beim Seniorenkreis Frömern

Jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat trifft sich der Seniorenkreis der evangelischen Kirchengemeinde Frömern im Gemeindehaus. Die Damen und Herren des Seniorenkreises sind vielfältig interessiert und diskutieren darum auch das aktuelle politische Geschehen. Diesmal luden sie den heimischen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke in ihre diskussionsfreudige Runde ein. MdL Ganzke nahm die Einladung gerne an und sprach mit der Gruppe über den Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten in Düsseldorf. Großes Interesse bestand in seiner Tätigkeit als Mitglied im Innenausschuss und im Rechtsausschuss des Landtags. Nach der knapp anderthalbstündigen Diskussion gab es die einhellige Zustimmung, diese Gesprächsrunde fortzusetzen. Darum hat Ganzke den gesamten Seniorenkreis nach Düsseldorf in den Landtag eingeladen.