Sommerfraktion der SPD im Kreis Unna

Am 22. August fand die alljährliche Sommerfraktion der SPD-Kreistagsfraktion Unna im Naturfreundehaus Lünen statt. Neben vielen Gästen aus Politik und Wirtschaft nahm auch dieses Jahr wieder der heimische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hartmut Ganzke, an der Sommerfraktion teil. Als Gast und Hauptreferent konnte der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, Herr Stefan Schreiber, gewonnen werden. Im Anschluss seines Vortrages zum Thema „Wie steht es um die Wirtschaft im Kreis Unna?“ schloss sich eine spannende Diskussion über die Ausbildungsplatzdiskussion im Kreis Unna an. Anschließend folgten viele Gespräche in lockerer Atmosphäre.

Foto (v.l.n.r.): Oliver Kaczmarek MdB, Bürgermeister Roland Schäfer (Bergkamen), Hartmut Ganzke MdL, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Brigitte Cziehso, Landrat Michael Makiolla, Hauptgeschäftsführer IHK-Dortmund Stefan Schreiber, Bürgermeister Mario Löhr (Selm)

 

Barbecue-Grillen beim Falken-Kindercamp

Ganzke grillt mit den Falken: Eine Woche lang ging es mit dem Falken-Kinderclub in Unna um die Welt. Während des Kindercamps im Kurpark Königsborn lernten rund 65 Kinder spielerisch die Welt kennen. In verschiedenen Gruppen besuchten die Kinder „Europa“, „Südamerika“, „Nordamerika“, „Australien“, „Asien“, „Afrika“ und die „Antarktis“. Auf „Nordamerika“ gab es ein leckeres Barbecue-Grillen und dafür luden die Falken den heimischen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke ein, um für die Kinder leckere Burger-Frikadellen zu braten. Als „Grillmaster“ kümmerte sich MdL Ganzke um das leibliche Wohl der Kinder sowie der zahlreichen Helferinnen und Helfer, die sich für ein erfolgreiches Kindercamp engagiert haben. Abschließend präsentierten die Kinder noch stolz ihr Gebasteltes sowie ihr Gelerntes über „Nordamerika“.

Kleine Anfrage: „Subventionierung von Lärm?“ – Was beabsichtigt die Landesregierung mit der Änderung des Landesentwicklungsplans für den Flughafen Dortmund?

Laut der Medienberichterstattung plant die Landesregierung eine Änderung des aktuellen Landesentwicklungsplans, um die Unterscheidung zwischen landesweit- und regionalbedeutsamen Flughäfen in NRW aufzuheben. Davon profitiert u.a. der regionalbedeutsame Flughafen Dortmund, obwohl die Passagierzahlen rückläufig sind und der Flughafen Dortmund alleine 2016 ein Defizit von 14,8 Millionen Euro erzielte (siehe Pressemitteilung der Flughafen Dortmund GmbH / Dortmund Airport 21 vom 12.06.2017), welches vom Steuerzahler getragen wird. Im Zuge dieser Planung der Landesregierung, kündigte der Geschäftsführer der Flughafen Dortmund GmbH, Herr Udo Mager, bereits an, dass die Start- und Landebahn um 300 Meter und die Betriebszeiten auf 23:00 Uhr verlängert werden.

Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen:

  1. Inwieweit schätzt die Landesregierung die Bedeutung des Flughafens Dortmund für ganz Nordrhein-Westfalen ein, insbesondere im Vergleich mit den drei landesweitbedeutsamen Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn und Münster-Osnabrück? Bitte vergleichen Sie dabei u.a. die Entwicklung der Passagierzahlen, der finanziellen Defizite/Gewinne und des Frachtaufkommens der genannten Flughäfen für die letzten zehn Jahre.
  2. Mit wie viel Geld der Steuerzahler wurde der Flughafen Dortmund in den letzten zehn Jahren subventioniert? Unterscheiden Sie dabei bitte zwischen Landes-, Bundes- und EU-Fördermittel sowie Subventionen durch die Stadt Dortmund.
  3. Welche Folgekosten erwartet die Landesregierung für die nordrhein-westfälischen Steuerzahler, wenn der Flughafen Dortmund im Zuge der Änderung des Landesentwicklungsplans ausgebaut wird?
  4. Mit welchem Zeitraum rechnet die Landesregierung für die entsprechende Änderung des Landesentwicklungsplans?
  5. Inwiefern will die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger im Umkreis des Flughafens Dortmund vor zusätzlicher Lärmbelästigung schützen?

    Hartmut Ganzke

Tor in den Regierungsbezirk Arnsberg

Am Mittwoch, dem 02. August, besuchte der heimische Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke zusammen mit dem Ortsvorsteher von Unna-Massen, Dr. Peter Kracht, die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Flüchtlinge in Unna-Massen. Regelmäßig besuchen Ganzke und Kracht die EAE in Massen, um sich mit den verschiedenen Behörden und Institutionen vor Ort über die aktuelle Entwicklung in der Erstaufnahmeeinrichtung auszutauschen.

Im Gespräch mit Vertretern der Bezirksregierung Arnsberg ging es zunächst um die aktuelle Zahl der untergebrachten Flüchtlinge in Massen. Es handelt sich dabei um exakt 507 Personen. Die meisten stammen aus Albanien, Syrien, dem Irak und Nigeria. Um die Unterbringung der geflüchteten Menschen weiter zu optimieren, stehen in naher Zukunft viele bauliche Maßnahmen auf und um das Gelände der EAE-Massen an. Die Bauarbeiten finden in einer Modulbauweise statt und darum sollen laut Planung alle Baumaßnahmen bereits Ende Oktober 2017 abgeschlossen sein.

Genau wie die ehemalige Landesstelle ist die Erstaufnahmeeinrichtung fest etabliert in Massen. Hier werden nicht nur Flüchtlinge aufgenommen, sondern insgesamt rund 150 Menschen beschäftigt. Das sind größtenteils Arbeitsplätze, die mit Menschen aus der Region besetzt wurden. „Die Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben das Tor für die Menschen in den Regierungsbezirk Arnsberg. Dabei soll die EAE in Unna-Massen eine Vorzeigeeinrichtung für ganz Nordrhein-Westfalen bleiben“, erklärt MdL Ganzke.