Besuch beim Treffen der Fröndenberger SPD mit der BI „Wir für die Palz“

Auf Einladung des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Frömern-Ostbüren-Palz, #SebastianKratzel, war ich Gast zum Austausch mit der Bürgerinitiative „Wir – für die Palz“. Den engagierten Bürgern geht es um eine Verbesserung der Verkehrssituation in ihrer Umgebung. Viele Straßenabschnitte sind baufällig und durch den zunehmenden Verkehr stark belastet. Eine Reihe von Maßnahmen haben wir verabredet, die es nun der Reihe nach gilt, abzuarbeiten. Danke für den guten Termin an die Organisatoren und die gute und sachliche Diskussion.

Zweite Besuchergruppe 2018 aus Massen im Landtag zu Gast

Bereits zur zweiten Bürgerfahrt in diesem Jahr hat Massens Ortsvorsteher, Dr. Peter Kracht, nach Düsseldorf in den Landtag eingeladen. Mit knapp 35 Interessierten besuchte die Reisegruppe aus Massen den heimischen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke. Zunächst gab es eine interessante Einführung in die Arbeit des Landtages, dann nahmen die Gäste aus der Hellwegstadt auf der Zuhörertribüne platz und verfolgten u.a. die Parlamentssitzung zum kontrovers diskutierten Thema „Hambacher Forst“. Nach einem intensiven Austausch mit Hartmut Ganzke und einem leckeren Stück Kuchen aus der Landtagskantine, reiste die Gruppe am frühen Abend wieder zurück in die Hellwegstadt nach Unna.

 

Ansprechbar in Unna

Politik eines Landtagsabgeordneten findet nicht nur in Düsseldorf statt, sondern vor allem auch vor Ort um zu hören was den Menschen auf der Seele brennt. Heute Vormittag war ich in der Fußgängerzone in der Unnaer Innenstadt unterwegs mit meiner Ansprechbar. Viele gute Gespräche, Anregungen und Kritik habe ich mitgenommen. Danke an alle die sich die Zeit genommen haben, mich vor Ort zu treffen.

Besuch des Bunten Sofas im Dorfcafé – Neue Mitte in Ardey

Bereits seit dem 19.2.17 öffnet das Dorfcafe in Ardey regelmäßig Dienstags bis Freitags und Sonntag von 14.30 bis 17.30 Uhr seine Pforten. 44 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des Fördervereins Dorfgemeinschaft Ardey e.V. sorgen neben selbstgemachten Torten und Kuchen mit dem Projekt „Buntes Sofa“ auch dafür, dass es in der „Neuen Mitte Ardey“ einen gesellschaftlichen Treffpunkt für Jung und Alt gibt. „Das es hier eine gemütliche Stätte zum Verweilen, einen Ort der Raum für Gespräche lässt, ein Platz für lokale Kultur und Kleinkunst gibt, ist eine beispielhafte bürgerschaftliche Leistung“, lobt Hartmut Ganzke MdL das Engagement des Fördervereins am Rande seines Besuchs am vergangenen Dienstag. In dem Gebäudekomplex untergebracht sind auch eine Apotheke, ein Hausarzt und die Räume der Evangelischen Jugend. Weiterhin wurden in Zusammenarbeit mit der UKBS auch Wohnräume für die Senioren aus dem Dorf nach dem Bielefelder Modell geschaffen. „Das Bunte Sofa ist eine Antwort auf die Frage wie man Zusammenhalt und dörfliche Strukturen erhalten und stärken kann“, so Ganzke in seinem Gespräch mit den Gastgebern auf dem „Bunten Sofa“ in Ardey.

Meine Rede zum Antrag der AFD-Fraktion: „Illegale Immigration an der NRW-Westgrenze stoppen

Am letzten Plenartag vor den Sommerferien durfte ich nochmal im Landtag für die SPD Fraktion sprechen. Hier das Video meiner Rede im Bezug auf den Antrag der AFD-Fraktion: „Illegale Immigration an der NRW-Westgrenze stoppen:

 

Schöne Ferien!

Hartmut Ganzke MdL wird Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium

In der Sitzung des Landtages NRW am 11.07.2018 wurde ich in das Parlamentarische Kontrollgremium des Nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzes gewählt.  Das meist nichtöffentlich tagende Gremium übernimmt wichtige Funktionen im Bereich des Verfassungsschutzes. Hierbei wacht es u.a. über die das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post und Fernmeldegesetzes. Darüber hinaus genehmigt es nicht nur den Wirtschaftsplan des Verfassungsschutzes, sondern übt unmittelbar auch das Budgetrecht aus, während im Haushalt aus geheimhaltungsgründen lediglich die Gesamtsumme für den Verfassungsschutz in NRW beziffert wird. Das Gremium besteht aus 13 Mitglieder, zu denen ich nun für die Fraktion der SPD gehöre.

Weiter Hintergründe der Vorschrift finden Sie unter:

 

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=167440,27

MdL Hartmut Ganzke besucht DHL in Unna

Pressemittelung von der DHL Group:

Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzendem der Unnaer SPD Ratsfraktion Volker König und dem stellv. Fraktionsvorsitzendem der SPD Kreistagsfraktion Jens Schmülling besuchte Hartmut Ganzke, MdL, am vergangenen Freitag den DHL Solutions Fashion GmbH Standort an der Gießerstraße in Unna Königsborn. Der Niederlassungsleiter Herr Artinger, Ausbildungsleiter Herr Korte und der Vorsitzende des Betriebsrats Norbert Ulbrich führten die Gäste 3 Stunden lang durch die Betriebsstätte, die sich auf über 270.000m2 Nutzfläche erstreckt. Gut 1.350 Mitarbeiter wickeln hier hauptsächlich die gesamte Logistik des Karstadt Konzerns ab und sorgen dafür, dass jährlich 230 Mio. Teile bewegt werden.  Zufrieden zeigte sich Hartmut Ganzke über den Umgang mit den Mitarbeitern und den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. „Das der Konzern dafür Sorge trägt, auf Tarifstrukturen seiner Beschäftigungsverhältnisse  innerhalb als auch außerhalb zu achten, ist anständig und richtig“,  so Hartmut Ganzke. Eine weitere positive Nachricht wurde im Bereich Ausbildung deutlich. Die Zahl der Auszubildenden steigt in den letzten Jahren immer weiter an, da auch beim DHL Standort in Königsborn durch eine boomende Logistikbranche immer mehr Facharbeiter benötigt werden. Volker König und Jens Schmülling zeigten sich sehr zufrieden über die gute Zusammenarbeit der Schulen und des JobCenters Unna mit DHL. „Nur wenn alle Akteure auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt Hand in Hand arbeiten, können wir erfolgreich den Bedarf an Fachkräften und denen, die Fachkräfte werden wollen, decken“,  so Volker König am Ende der Besichtigung.

 

MdL Besucht DHL 07.18

Grundrechte in Gefahr?

Gestern bin ich der Einladung meiner beiden MdL Kollegen Hubertus Kramer und Wolfgang Jörg sowie der Jusos in Hagen gefolgt um über das Thema “ Grundrechte wie die persönliche Freiheit und die informationelle Selbstbestimmung sind in Gefahr“ zu sprechen und zu diskutieren.

Hintergrund:  Das von CDU-Innenminister Reul vorgelegten neue verschärfte Landespolizeigesetz. Mittlerweile wächst die Sorge bei den Bürgerinnen und Bürgern, dass die vereinfachte Telefon-, Video- und Internetüberwachung sowie der Einsatz von elektronischen Fußfesseln und Elektroschockpistolen  unsere freiheitliche Lebensweise zu sehr beeinflusst. Mit dem abstrakten Begriff „drohende Gefahr“ können außerdem Menschen, die keine Straftat begangen haben, bis zu zwei Monate in Gewahrsam genommen werden.

Der Themenabend im Kultopia in Hagen war gut besucht, dies verdeutlicht das die geplanten Änderungen durch die Landesregierung die Menschen beschäftigt und besorgt. Als innenpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion werde ich mich weiter für eine freie Gesellschaft, ohne unnötige Überwachung und Einschnitte für die Menschen im Land, einsetzen.

Landesregierung kürzt Polizeistellen im Kreis Unna um 5 Stellen

Hartmut Ganzke MdL:

Landesregierung kürzt Polizeistellen im Kreis Unna um 5 Stellen!

Heute wurden vorab erste Planungen für die sog. „belastungsbezogene Kräfteverteilung“ der nordrhein-westfälischen Polizei im kommenden Jahr bekannt. Demnach sollen den Polizeibehörden in zahlreichen Städten und Kreisen im kommenden Jahr weniger neue Polizisten als bisher zugewiesen werden.

Hierzu sagt Hartmut Ganzke MdL aus Unna:

„Die jetzt in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Zahlen stehen in einem scharfen Gegensatz zu den vollmundigen Ankündigungen der Landesregierung, die Polizei und die innere Sicherheit zu stärken. Im Kreis Unna werden im Vergleich zum laufenden Jahr 5 Planstellen weniger vorhanden sein als im laufenden Jahr. Dies bedeutet eine Schwächung der inneren Sicherheit! Gerade dort, wo eine weitere Stärkung der Polizeipräsenz besonders notwendig ist – im Wach- und Streifendienst – kommt es zu Schrumpfungen. Nachdem die Landesregierung bereits beim Polizeigesetz aufgrund der offenkundigen Verfassungswidrigkeit einzelner Bestimmungen einen teilweisen Rückzieher vornehmen musste, fällt hier das nächste Versprechen der schwarz-gelben Koalition wie ein Kartenhaus in sich zusammen: Zu Lasten unseres Kreises und auch der Polizisten und Polizistinnen, die für unsere Sicherheit im Einsatz sind.“

Hintergrund:

Seit 1996 erfolgte die landesweite Verteilung der Polizisten und Polizistinnen nach der sogenannten „Belastungsbezogenen Kräfteverteilung (BKV)“. Die BKV folgt der Systematik, die Behörden personell zu unterstützen, die am stärksten durch die Verkehrsunfallentwicklung und Kriminalitätsentwicklung belastet sind. Deshalb wird jährlich nach belastungsbezogenen Kriterien (Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung) die Grundlage für das im Nachersatzverfahren zu verteilende Personal festgelegt.​

https://www.antenneunna.de